Schallenberg: Multilateralismus kein „Kollateralschaden“

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Die Zukunft des Multilateralismus ist gestern im Mittelpunkt einer hochkarätig besetzten Diskussionsrunde beim Europäischen Forum Alpbach gestanden. ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg hielt dabei fest, dass er nicht zu jenen gehöre, die Multilateralismus für einen „Kollateralschaden“ der Covid-19-Pandemie hielten.

Zwar habe es für eine Weile so ausgesehen, als ob sogar die EU-Staaten zunächst nach innen geblickt hätten, und das sei in einer Krise auch natürlich, sagte Schallenberg. Gesundheitsfragen lägen auch zu einem großen Teil in den nationalen Kompetenzen. Durch die Krise habe man aber auch gelernt, „wie voneinander abhängig wir sind“. Als Beispiel aus österreichischer Sicht nannte er etwa den Pflegebereich.

Welt nach Pandemie „viel herausfordernder“

Multilateralismus sei nicht nur in der österreichischen, sondern in der europäischen DNA, sagte der Minister. „Ich glaube, dass wir als Europäische Union eine entscheidende Rolle dabei spielen können, dass Multilateralismus wieder funktioniert. Diese Krise hat etwas Einzigartiges: Zum ersten Mal steht jede Gesellschaft auf diesem Planeten vor der gleichen Herausforderung. Das sollte die Stunde der Wahrheit für den Multilateralismus sein.“

Nach Ansicht des ehemaligen Chefs der Welthandelsorganisation (WTO), Pascal Lamy, wird das multilaterale System nach der Pandemie „in einer schlechteren Verfassung sein als davor“. Man müsse anerkennen, dass die Welt nach der Coronavirus-Pandemie „viel herausfordernder“ und „viel fragmentierter“ sein werde.

rfolg nur durch „Zusammenarbeit“

Lamy sah Europa in einer bedeutenden Rolle, er sprach sich aber ganz grundsätzlich dafür aus, Multilateralismus zu diversifizieren und nicht nur Staaten, sondern beispielsweise auch Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Unternehmen und akademische Institutionen einzubinden, um effizienter zu sein. „Diese Welt wird herausfordernd, schwierig, fragmentiert sein, und wir brauchen mehr Akteure, die sich in Sachen Multilateralismus engagieren. Das sollte nicht das Monopol von Nationalstaaten sein.“

Der EU-Westbalkan-Sonderbeauftragte und frühere slowakische Außenminister Miroslav Lajcak betonte, Herausforderungen wie Klimakrise, Terrorismus und Migration „halten sich nicht an nationale Grenzen“. Das gelte auch für das Coronavirus, wo jeder zunächst als nationaler Akteur begonnen und dann bei aller Notwendigkeit nationaler Maßnahmen realisiert habe, „dass wir nur Erfolg haben werden, wenn wir global zusammenarbeiten“.